von HAUPTREDAKTION | 07. November 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, in eigener Sache, Presserecht, Verwaltung in MG, Weitere Medien
Das erkannte das Bundesverwaltungsgericht heute (07.11.2024) erstmals höchstricherlich an. So berichte es Arne Semsrott, Chefredakteur der Transparenz- und Rechercheplattform FragDenStaat. Semsrott hatte nach Presserecht vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den...
von Bernhard Wilms | 13. Juni 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, B90/Die Grünen, EU, Wahlrecht
(c) BZMG Vergleicht man die Entscheidungen der Mönchengladbacher Wähler mit denen in Bund oder Land, sind auf den ersten Blick kaum Unterschiede festzustellen. So kann die SPD – im Gegensatz zum Bund – aufatmen und kam mit einem „Blauen Auge“ davon, hat...
von Bernhard Wilms | 22. Mai 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, EU, Wahlrecht
(c) BZMG Wenn am Sonntag, den 9. Juni 2024 die Mönchengladbacher Wahlberechtigten zum Wahllokal kommen, oder die Wahlunterlagen für die Briefwahl nachhause gesandt bekommen, finden sie einen ca. 80 cm langen Wahlzettel mit insgesamt 34 Parteien vor, die in NRW und...
von Bernhard Wilms | 01. Juli 2023 | "Ampel", B90/Die Grünen, NORD, Rechtliches
Vorlesen (c) BZMG (c) BZMG Anders als bei der Wahl zum Stadtrat, sind die Wahlen zu den Bezirksvertretungen (BV) reine Listenwahlen, bei denen die Personen aus einer (Partei)-Liste – wie auch im Stadtrat – in aller Regel eine Bezirksfraktion bilden. Diese...
von Bernhard Wilms | 02. November 2022 | Gesellschaftliches, Seniorenrat, Sozialrecht, Verwaltungsrecht, Wahlrecht
Vorlesen Wenn am 09.12.2022 zum ersten Mal in Mönchengladbach ein Seniorenrat gewählt wird, hat das jahrelange Ringen und Engagement der Initiatoren der „ersten Stunde“ um Anita Hoffmann (B90/Die Grünen) und Rainer Missy (SPD) und parteilosen Interessierten ein...
von Hauptredaktion [pm] | 01. November 2022 | Barrierefreiheit, BSK, Verwaltungsrecht
Bundesweit sind in Deutschland ca. 7,8 Mio. Menschen mit einem Grad der Behinderung zwischen 50 und 100 schwerbehindert; das ist eine Quote von 9,4%. In Mönchengladbach lag die Quote am 31.12.2021 bei 13% (34.000 Schwerbehinderte). Viele von ihnen wurde das...
von Bernhard Wilms | 23. September 2022 | B90/Die Grünen, Fahrradverkehr, Nahmobilität, REIHE: Radentscheid Mönchengladbach, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Vorlesen Der derzeit alleinige Vorsitzende des Mönchengladbacher Kreisverbandes der Grünen, Martin Wirtz, hatte zu Donnerstag, 22.09.2022 in die Grünen-Geschäftsstelle zu einer „Offenen Gesprächsrunde“ mit den Vertreter der Initiative „Radentscheid Mönchengladbach“...
von Bernhard Wilms | 30. August 2022 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, Gesellschaftliches, Hartz IV / Bürgergeld, Politik & Parteien, Sozialrecht
Er ist 59 Jahre, gelernter Groß- und Außenhandels- und Informatik-Kaufmann und war über lange Zeit als Bildungsbegleiter für lernbehinderte Jugendliche bei einem großen deutschen Konzern tätig. Die Rede ist vom Mönchengladbacher Thomas Wasilewski, der seit einigen...
von Glossi | 26. Juli 2022 | "Das woll' ich nur mal gesagt haben ...", Literatur, Nachdenkliches | Glossen | Satirisches | Amüsantes, Politik & Parteien, Rechtliches
Vorlesen Hallo Leute!Kann man einem medialen Sommerloch etwas Gutes abgewinnen? Ich denke ja.So könnte man mal den Bücherschrank auf- oder umräumen.Vielleicht geht es Euch dann wie mir und Ihr entdeckt in der hintersten Ecke ein leicht verstaubtes, 20 Jahre altes...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Mai 2022 | Aus NRW, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Erkenschwick für das Jahr 2017 ist rechtswidrig, weil die konkrete Berechnung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Das hat das...