von Daniel Loschelder [München] | 25. Juni 2025 | Inklusion, Rechtliches
Barrierefreiheit ist ein zentrales Element einer inklusiven Gesellschaft. Dennoch stoßen Menschen mit Behinderungen im Alltag häufig auf Hindernisse – in Geschäften, im Internet, bei digitalen Geräten oder im öffentlichen Raum. Um diese Hürden abzubauen, hat der...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 03. Juni 2025 | Seniorenrat, Verwaltung in MG, Wahlrecht
In einer noch nicht verabschiedeten Neufassung der Wahlordnung für den Seniorenrat plant die Stadtverwaltung eine deutliche Begrenzung der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber: Maximal 50 Kandidatinnen und Kandidaten sollen zur Briefwahl im kommenden November...
von Bernhard Wilms | 21. November 2024 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Kommunalwahl 2025, Stadtrat, Verfassungsrecht, Wahlrecht
Am 5. Juli 2024 hatte der NRW-Landtag das Kommunalwahlgesetz geändert und dabei das Verfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung in den Räten vom bislang angewandten Standard-Rundungsverfahren nach „Sainte-Laguë“ auf ein so genanntes „Quotenverfahren“ umgestellt. Nach...
von HAUPTREDAKTION | 07. November 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, in eigener Sache, Presserecht, Verwaltung in MG, Weitere Medien
Das erkannte das Bundesverwaltungsgericht heute (07.11.2024) erstmals höchstricherlich an. So berichte es Arne Semsrott, Chefredakteur der Transparenz- und Rechercheplattform FragDenStaat. Semsrott hatte nach Presserecht vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den...
von Bernhard Wilms | 13. Juni 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, B90/Die Grünen, EU, Wahlrecht
(c) BZMG Vergleicht man die Entscheidungen der Mönchengladbacher Wähler mit denen in Bund oder Land, sind auf den ersten Blick kaum Unterschiede festzustellen. So kann die SPD – im Gegensatz zum Bund – aufatmen und kam mit einem „Blauen Auge“ davon, hat...
von Bernhard Wilms | 22. Mai 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, EU, Wahlrecht
(c) BZMG Wenn am Sonntag, den 9. Juni 2024 die Mönchengladbacher Wahlberechtigten zum Wahllokal kommen, oder die Wahlunterlagen für die Briefwahl nachhause gesandt bekommen, finden sie einen ca. 80 cm langen Wahlzettel mit insgesamt 34 Parteien vor, die in NRW und...
von Bernhard Wilms | 01. Juli 2023 | "Ampel", B90/Die Grünen, NORD, Rechtliches
Vorlesen (c) BZMG (c) BZMG Anders als bei der Wahl zum Stadtrat, sind die Wahlen zu den Bezirksvertretungen (BV) reine Listenwahlen, bei denen die Personen aus einer (Partei)-Liste – wie auch im Stadtrat – in aller Regel eine Bezirksfraktion bilden. Diese...
von Bernhard Wilms | 02. November 2022 | Gesellschaftliches, Seniorenrat, Sozialrecht, Verwaltungsrecht, Wahlrecht
Vorlesen Wenn am 09.12.2022 zum ersten Mal in Mönchengladbach ein Seniorenrat gewählt wird, hat das jahrelange Ringen und Engagement der Initiatoren der „ersten Stunde“ um Anita Hoffmann (B90/Die Grünen) und Rainer Missy (SPD) und parteilosen Interessierten ein...
von Hauptredaktion [pm] | 01. November 2022 | Barrierefreiheit, BSK, Verwaltungsrecht
Bundesweit sind in Deutschland ca. 7,8 Mio. Menschen mit einem Grad der Behinderung zwischen 50 und 100 schwerbehindert; das ist eine Quote von 9,4%. In Mönchengladbach lag die Quote am 31.12.2021 bei 13% (34.000 Schwerbehinderte). Viele von ihnen wurde das...
von Bernhard Wilms | 23. September 2022 | B90/Die Grünen, Fahrradverkehr, Nahmobilität, REIHE: Radentscheid Mönchengladbach, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Vorlesen Der derzeit alleinige Vorsitzende des Mönchengladbacher Kreisverbandes der Grünen, Martin Wirtz, hatte zu Donnerstag, 22.09.2022 in die Grünen-Geschäftsstelle zu einer „Offenen Gesprächsrunde“ mit den Vertreter der Initiative „Radentscheid Mönchengladbach“...
