von [Autorin/Autor der Redaktion bekannt] | 14. Januar 2026 | Soziales, Sozialrecht, SPECIAL: Eingliederungshilfe
Hinweis der Redaktion: Ausnahmsweise unterbleibt aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes die Nennung des Klarnamens der Autorin/des Autors • Im Fokus steht allein der Inhalt des Beitrags. Ich arbeite seit vielen Jahren im sozialen und pflegerischen Bereich,...
von Glossi | 24. Dezember 2025 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, Nachdenkliches | Glossen | Satirisches | Amüsantes, Rechtliches
Vorlesen Gäbe es ein Zeitmaschine und könnte man die Vorgänge rund um Christi Geburt in die Jetztzeit „beamen“, wäre es nicht verwunderlich – wenn die diversen Aufsichtsbehörden alle heute gültigen Gesetze anwenden würden -,dass Josef vorübergehend hinter...
von Hauptredaktion [pm] | 14. Dezember 2025 | Barrierefreiheit, BSK, Fußverkehr, Mobilität, Straßen | Plätze | Wege, Straßenverkehrsrecht
Der BSK in Mönchengladbach hat einen umfassenden Faktencheck zur geplanten Querung der Bahntrasse und der vierspurigen Verbindungsstraße zwischen zwei großen Ortsteilen vorgelegt. Das Ergebnis ist eindeutig: Der Neubau einer Brücke wäre teuer, nicht barrierefrei...
von Bernhard Wilms | 28. Oktober 2025 | Aus Beteiligungen, Kommunalwahl 2025, REIHE: » TOUR D'HORIZON «, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Auch wenn die Tagesordnung für die Konstituierende Ratssitzung noch nicht feststeht, dürfte es für den Kern, nämlich die Schaffung der Grundlagen für die Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse schon einige Vorarbeiten gegeben haben. Zur Konstituierenden Sitzung...
von Daniel Loschelder [München] | 25. Juni 2025 | Inklusion, Rechtliches
Barrierefreiheit ist ein zentrales Element einer inklusiven Gesellschaft. Dennoch stoßen Menschen mit Behinderungen im Alltag häufig auf Hindernisse – in Geschäften, im Internet, bei digitalen Geräten oder im öffentlichen Raum. Um diese Hürden abzubauen, hat der...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 03. Juni 2025 | Seniorenrat, Verwaltung in MG, Wahlrecht
Vorlesen In einer noch nicht verabschiedeten Neufassung der Wahlordnung für den Seniorenrat plant die Stadtverwaltung eine deutliche Begrenzung der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber: Maximal 50 Kandidatinnen und Kandidaten sollen zur Briefwahl im kommenden November...
von Bernhard Wilms | 21. November 2024 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Kommunalwahl 2025, Stadtrat, Verfassungsrecht, Wahlrecht
Am 5. Juli 2024 hatte der NRW-Landtag das Kommunalwahlgesetz geändert und dabei das Verfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung in den Räten vom bislang angewandten Standard-Rundungsverfahren nach „Sainte-Laguë“ auf ein so genanntes „Quotenverfahren“ umgestellt. Nach...
von HAUPTREDAKTION | 07. November 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, in eigener Sache, Presserecht, Verwaltung in MG, Weitere Medien
Das erkannte das Bundesverwaltungsgericht heute (07.11.2024) erstmals höchstricherlich an. So berichte es Arne Semsrott, Chefredakteur der Transparenz- und Rechercheplattform FragDenStaat. Semsrott hatte nach Presserecht vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den...
von Bernhard Wilms | 13. Juni 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, B90/Die Grünen, EU, Wahlrecht
(c) BZMG Vergleicht man die Entscheidungen der Mönchengladbacher Wähler mit denen in Bund oder Land, sind auf den ersten Blick kaum Unterschiede festzustellen. So kann die SPD – im Gegensatz zum Bund – aufatmen und kam mit einem „Blauen Auge“ davon, hat...
von Bernhard Wilms | 22. Mai 2024 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, EU, Wahlrecht
(c) BZMG Wenn am Sonntag, den 9. Juni 2024 die Mönchengladbacher Wahlberechtigten zum Wahllokal kommen, oder die Wahlunterlagen für die Briefwahl nachhause gesandt bekommen, finden sie einen ca. 80 cm langen Wahlzettel mit insgesamt 34 Parteien vor, die in NRW und...
