FDP beantragt Teilnahme an Projekt „Vereinssport in Mönchengladbach – mit Sicherheit verletzungsfrei“

von HAUPTREDAKTION | 22. August 2019 | FDP, Sport, Sportausschuss

Die Landesregierung hat das Projekt „Vereinssport in der Kommune – mit Sicherheit verletzungsfrei“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Anzahl und Schwere von Sportverletzungen im organisierten, gemeinnützigen Sport nachhaltig zu reduzieren. Hierfür entwickelt die...

Nahmobilität • Teil V: Streitthema Linksabbieger • ADFC fordert Aufstellflächen • SPD und CDU sehen Unfallrisiko für Radfahrer

von Bernhard Wilms | 20. August 2019 | ADFC, CDU, Fahrradverkehr, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPD

Obwohl die planungspolitischen Sprecher von CDU und SPD Annette Bonin und Thomas Fegers in einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung erklären, sich aus fachlichen Gesprächen heraushalten zu wollen, nehmen sie zum Thema „Linksabbieger“ (fachlich) Stellung. Unter...

NRW-Landesregierung muss sich mit „Delegieren“ von Ratszuständigkeiten durch OB Reiners an die mags AöR befassen

von Bernhard Wilms | 06. August 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht

Bekanntlich hatten im Frühjahr 2018 über 2.200 Bürger beantragt, zu den neuen Rolltonnen mit Fassungsvermögen von 60, 120 und 240 Litern eine weitere mit einem Volumen von 35 Litern zur Verfügung gestellt zu bekommen. Diese „Petition“ landete am 09.05.2018 im...

mags AöR muss Jahresabschlüsse nicht im Bundes­anzeiger veröffentlichen • Mangelnde Transparenz u.a. wegen unzureichender gesetzlicher Regelungen?

von HAUPTREDAKTION | 02. August 2019 | B90/Die Grünen, Finanzen und Haushalte, mags AöR, Stadtrat

Alle Kapitalgesellschaften sind verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse, einschließlich der Testat unabhängiger Geschäftsprüfer innerhalb von 12 Monaten nach dem Ende eines jeden Geschäftsjahre im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.Dazu zählen auch die Gesellschaften mit...

Die Causa Sven • Teil I: Offener Brief von FDP, Grünen & DIE LINKE • Persönliche Konsequenzen für Dr. Schlegelmilch und Heinrichs?

von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen (c) BZMG Noch immer prankt das Logo der NEW AG als „Network-Partner“ auf der Homepage der share2drive GmbH aus Aachen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, gebe es nicht bei der Beteiligung der NEW an diesem Unternehmen erhebliche Rechtsverstöße,...

Abfallgebühren • Teil XVII: Über das „Schauspiel“ der Sonder-Ratssitzung am 29. August • Noch nichts Konkretes zur Änderung des Abfallgebührenkonzepts [mit Update vom 11.09.2018]

von Bernhard Wilms | 10. September 2018 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen Manchmal kann es ganz zweckmäßig sein, ein paar Tage ins Land ziehen zu lassen, bevor über eine Veranstaltung berichtet und dazu kommentiert wird. Besonders, wenn es um eine Sonder-Ratssitzung geht, die zunächst nur einen Tagesordnungspunkt (TOP) haben...

Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

von Bernhard Wilms | 28. August 2018 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten. Aus Sicht...

Abfallgebühren • Teil XV: mags AöR und Stadtverwaltung kennen Zahl der Haushalte nicht • mags AöR lässt sich per Satzung das Recht geben, diese zu erfragen

von Bernhard Wilms | 23. August 2018 | Beschwerdeausschuss, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat

Vorlesen  Wenn am kommenden Mittwoch (29.08.2018) um 17:00 Uhr der Rat zu einer Sondersitzung zusammentritt, könnten die Plätze auf der Zuschauertribüne erneut nicht reichen. Dann nämlich soll der Rat die Satzungsänderung für die Einführung einer „gesonderten...

Abfallgebühren • Teil XIII: Bürgeranträge werden von mags beantwortet • Warum zieht sich der Oberbürgermeister erneut aus der Verantwortung?

von Bernhard Wilms | 22. Juli 2018 | Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Entsorgung, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltung in MG

Vorlesen So wie bei den Bürgeranträgen zu den Restmülltonnen. Rechtsgrundlage Nach § 24 der Gemeindeordnung NRW hat „Jeder … das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat...

Abfallgebühen • Teil VI: Was ein Familienvater über das neue Abfallkonzept ab 2019 und die aktuellen Ideen von CDU und SPD denkt …

von HAUPTREDAKTION | 25. Mai 2018 | CDU, Entsorgung, GEM mbH, Hauptsausschuss, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019

Vorlesen Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht? Wir sind eine 4 köpfige Familie (2 Erwachsene, 2 Kinder 9 und 11 Jahre) und nutzen z.Zt. eine 25l Mülltonne, die wir i.d.R. nur zur Hälfte...