von HAUPTREDAKTION | 06. Mai 2021 | B90/Die Grünen, Hauptsausschuss, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
Vorlesen Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN vorliegt, hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie...
von HAUPTREDAKTION | 05. Mai 2021 | FDP, NEW AG, Rechtliches, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
Vorlesen Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN vorliegt, hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie...
von HAUPTREDAKTION | 05. Mai 2021 | "Ampel", DIE LINKE, NEW AG, Rechtliches, REIHE: Die Causa Sven
Vor der Kommunalwahl 2020 war eines der beherrschendes Thema der Schaden in Höhe von 1,7 Mio. EURO, der der Stadt (über die NEW AG) zugefügt wurde und die Frage, wer der beteiligten Protagonisten – u.a. NEW-Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch,...
von Bernhard Wilms | 20. August 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kommunalwahl 2020, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD
Vorlesen Wie die Fraktionen von B90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP heute mitteilen, haben sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein bemerkenswertes Urteil in Sachen „SVEN“ erstritten: » Die Oppositionsfraktionen mussten gerichtlich klären lassen, wie weit die...
von Bernhard Wilms | 03. April 2020 | EU, Finanzen und Haushalte, Gebühren | Steuern, NEW AG, NEW mobil & aktiv GmbH, Steuerrecht
Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
von HAUPTREDAKTION | 06. März 2020 | Bezirksregierung | Regionalrat, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Viesen
Vorlesen Verwaltungschefs sind beamtenrechtlich „Beamte auf Zeit“ und unterliegen, wie Regelbeamte den gleichen Gesetzen und demnach auch den entsprechenden Disziplinarregeln.Nach dem Landesdisziplinargesetz NRW (LDG) gilt für Hauptverwaltungsbeamten als...
von HAUPTREDAKTION | 27. Februar 2020 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...
von Bernhard Wilms | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat
Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...
von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen
Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...
von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...
