von Bernhard Wilms | 10. April 2021 | "Ampel", REIHE: Rathaus-Neubau
Vorlesen Nimmt man die Erklärungen von Mitgliedern der Mönchengladbacher Verwaltungsspitze ernst, stehen alle Handlungen, Entscheidungsvorbereitungen und Entscheidungen bezüglich des Rathaus-Neubaus unter dem Primat der Wirtschaftlichkeit. Versteht man...
von Hauptredaktion [pm] | 17. März 2021 | B90/Die Grünen, Stadtrat
„Seit einigen Monaten kursieren Bilder, Feststellungen und Behauptungen über Kontakte von Nasser Zeaiter zur Amal und zur Hisbollah-Bewegung.Wir von Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach haben in dieser Zeit gemeinsam mit ihm, dem Landes- und Fraktionsvorstand...
von Bernhard Wilms | 06. März 2021 | "Ampel", ADFC, DIE LINKE, Fahrradverkehr, NORD, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPECIAL: "Blaue Route", SÜD, Umweltausschuss
(c) BZMG Es sei wohl einzigartig in Deutschland, dass eine Fahrradstraße durch eine Fußgängerzone geführt werden soll, konstatierte Sabine Cremers (DIE LINKE) in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität am 04.03.2021. In der Tat bestätigen BZMG-Recherchen...
von Hauptredaktion [pm] | 20. Februar 2021 | Bundestagswahl 2021, CORONA-Krise, FDP
Seit den Beschlüssen am 10. Februar regt sich zunehmend Widerstand, nicht nur in der Bevölkerung. Vertreter der Wirtschaft und selbst einige Ministerpräsidenten zeigen sich unzufrieden mit dem weiterhin verordneten Stillstand im Land. Zu diesem Ergebnis kommt der...
von Hauptredaktion [pm] | 16. Februar 2021 | B90/Die Grünen, NORD
Was auf der grünen Bundes- und Landesebene schon lange selbstverständlich ist, haben die Mönchengladbacher Grünen seit der Kommunalwahl 2020 auch im Rat – und jetzt auch in der BV Nord – etabliert: Die Doppelspitze.Gaby Brenner wurde am 14. Februar zur...
von Bernhard Wilms | 14. Februar 2021 | DIE LINKE, EWMG mbH, Kreisbau AG, Odenkirchen, Soziales, Verwaltung in MG
Öffentliche Toiletten sind seit Jahren ein Dauerthema, das in Mönchengladbach immer wieder einmal im politischen Bewusstsein auftaucht und dann ebenso schnell wieder in den Schubladen der Verwaltung und von Beteiligungsgesellschaften verschwindet.Projekt „Nette...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG
Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat
Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschussvorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...
von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
von Bernhard Wilms | 30. Januar 2021 | CDU, Finanzausschuss, Finanzen und Haushalte
Seit Jahren ist es obligatorisch, dass Ausschussvorsitzende Tage vor den Sitzungen gemeinsam mit den Sprechern der Mehrheitsfraktionen und der Spitze der Fachverwaltung den formalen Ablauf und der Tagesordnung erörtern. Dabei werden auch die Anträge genannt, die von...