von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...
von HAUPTREDAKTION | 12. Februar 2020 | Aus Beteiligungen, Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
Unregelmäßigkeiten in den Abläufen der Umsetzung mehrerer NEW-Beteiligungen im letzten Jahr haben die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP veranlasst, einen Antrag zur Herstellung von mehr Transparenz in der Beteiligungsverwaltung zu stellen. Die Widerrechtlichkeit...
von Bernhard Wilms | 10. Februar 2020 | Die BürgerLobbyisten, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kommunalwahl 2020, Politik & Parteien, Verwaltung in MG
Sie sind keine Partei und wollen auch nicht in den Rat: Die Aktiven der unabhängigen Kommunalwahlinitiative „Die BürgerLobbyisten“. Dennoch haben sie die Kommunalwahl 2020 am 13. September fest im Blick. Träger dieser Initiative sind Organisationen aus...
von HAUPTREDAKTION | 08. Februar 2020 | B90/Die Grünen, Natur & Umwelt
Zum ersten Treffen des neuen Arbeitskreises „Stadtklima und Umwelt“ der Mönchengladbacher Grünen hofft dessen Leiter, Andreas Wurff, auf rege Teilnahme auch von Interessierten, die nicht Parteimitglied sind; eine solche Mitgliedschaft ist nämlich nicht...
von Bernhard Wilms | 05. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, NORD, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland
Überraschend schnell reagierte OB Hans Wilhelm Reiners auf den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, zu Vorgängen um den Europaplatz/19 Häuser eine Sondersitzung des Rates einzuberufen und in dieser Sitzung die „Entsandten“ des Rates in den Aufsichtsrat der EWMG...
von HAUPTREDAKTION | 03. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Finanzen und Haushalte, Neuwerk
Vorlesen Das Flugplatzgelände im Mönchengladbacher Norden wird gerne als Flughafen bezeichnet, ist jedoch lediglich ein Verkehrslandeplatz.Ein Flughafen ist ein „kontrollierter Flugplatz“ und unterliegt der Flugverkehrsaufsicht, ein Verkehrslandeplatz im...
von HAUPTREDAKTION | 28. Januar 2020 | AfD, Aus NRW, Verfassungsrecht
Die Landesregierung hat eine parlamentarische Anfrage von sieben Landtagsabgeordneten der AfD nur unzureichend beantwortet.Das hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster mit einem heute nach mündlicher Verhandlung verkündeten Urteil...
von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD
Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...
von HAUPTREDAKTION | 20. Januar 2020 | Bauen | Wohnen, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, SPD
Vorlesen Der Frage nach bezahlbarem und qualitativ akzeptablem Wohnraum gerade in Großstädten will die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen“am Donnerstag, 23.01.2020 ab 19:00 Uhrim Haus Zoar, Kapuzinerplatz 12 in...
von Bernhard Wilms | 18. Januar 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD
Vorlesen (c) BZMG Für viele der etwa 200 eng gedrängt stehenden Besucher des SPD-Neujahrsempfangs 2020, zu dem der Kandidat für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten, Felix Heinrichs, eingeladen und den Geschäftsführer Hans Smolenaers professionell organisiert hatte,...
