von Hauptredaktion [pm] | 17. Mai 2022 | Aus NRW, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Erkenschwick für das Jahr 2017 ist rechtswidrig, weil die konkrete Berechnung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Das hat das...
von Bernhard Wilms | 16. Mai 2022 | Aus NRW, Landtagswahl 2022, Landtagswahl 2022 Nachlese Mönchengladbach
Für viele Landtagskandidaten und ihre Unterstützer endete die Landtagswahl 2022 nicht so wie erhofft. Die einen waren sehr enttäuscht, ob ihres persönlich schlechten Abschneidens, andere wegen desolater Ergebnisse ihrer Partei und der Konsequenzen für ihre schlechten...
von Bernhard Wilms | 13. Mai 2022 | Aus NRW, Landtagswahl 2022
Vorlesen (c) BZMG Prognosen sind keine Wahlergebnisse. Das ist eine Binsenweisheit, auf die Politikerinnen und Politiker vor Wahlen gerne hinweisen. Beispielsweise, um sich selbst und den Unterstützern Mut zu machen, dass es doch nicht so schlimm kommen wird, wie die...
von Hauptredaktion [pm] | 03. Mai 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, Kreis Viersen, Verwaltungsrecht
Im Koalitionsvertrag 2017 hatte die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung vereinbart, die Ausweisung von Versorgungs- und Reservezeiträumen für die Rohstoffsicherung zu verlängern.Im Februar 2019 beschloss die Landesregierung, die Versorgungszeiträume für die Sicherung...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 28. März 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, Hauptschulen, Stadtrat
Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
von Hauptredaktion [pm] | 20. Dezember 2021 | Kreis Viersen
Landrat Dr. Andreas Coenen hat im Rahmen der Kreistagssitzung vom 16. Dezember den langjährigen Dezernenten für Planen, Bauen und Umwelt, Andreas Budde offiziell verabschiedet.Landrat Dr. Coenen dankte ihm für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.„Andreas Budde...
von Hauptredaktion [pm] | 30. September 2021 | Düsseldorf, Fahrradverkehr, Straßenverkehrsrecht, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Die Stadt Düsseldorf darf die im Düsseldorfer Hafengebiet geplante „Protected Bike Lane“, einen gesicherten Radfahrstreifen, vorläufig nicht weiter einrichten. Die teilweise bereits aufgebrachten Radwegmarkierungen muss sie vorerst entfernen bzw. unwirksam machen. Das...
von Hauptredaktion [pm] | 15. September 2021 | Initiativen | Vereine, Nettetal
Am Dienstag, 28. September 2021, wird von 18:00 bis etwa 20:30 Uhr die zweite Nettetaler Vereinswerkstatt in der Aula der Realschule Nettetal, Kornblumenweg 1, 41334 Nettetal, stattfinden.Vertreterinnen und Vertreter der Nettetaler Vereine sind herzlich zu der...
von Hauptredaktion [pm] | 15. September 2021 | Aus NRW, Düsseldorf, Hartz IV / Bürgergeld
Der Corona-Pandemie geschuldet konnten das „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ sowie Mitunterzeichner erst jetzt ihren HARTZ IV-Appell 2020 im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf übergeben.Auf Einladung von Jochen Klenner, Landtagsabgeordneter der CDU aus...
von Hauptredaktion [pm] | 02. September 2021 | Kreis Viersen, Logistik, Natur & Umwelt, Nettetal, Verwaltung in MG
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Genehmigung für das neue Logistikzentrum des Kreises Viersen in Nettetal-Kaldenkirchen erteilt.Die Prüfung der Antragsunterlagen ist damit abgeschlossen.Im nächsten Schritt wird der Abfallbetrieb des Kreises Viersen die...
