von HAUPTREDAKTION | 20. November 2019 | Aus NRW, FDP, Gebühren | Steuern, REIHE: Grundsteuer-Reform
Vorlesen Die Grundsteuerreform wird für Hauseigentümer, Vermieter und Mieter auch in Mönchengladbach finanzielle Auswirkungen haben. Die FDP befürchtet aktuell starke Kostensteigerungen, eine massive Zunahme von Bürokratie und damit verbunden Rechtsunsicherheiten....
von HAUPTREDAKTION | 03. Oktober 2019 | Aus NRW, JobCenter, Kaarst, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, Sozialrecht
Vorlesen Mehrere Kläger aus den Städten Remscheid und Solingen sowie dem Rhein-Kreis Neuss waren mit ihren Klagen gegen Mietkürzungen der Jobcenter vor dem Sozialgericht Düsseldorf erfolgreich.Die beklagten Jobcenter waren der Ansicht, dass die Mietkosten der Kläger...
von HAUPTREDAKTION | 12. September 2019 | Aus NRW, Natur & Umwelt, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 01.04.2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und das Land Nordrhein-Westfalen ihn deshalb fortschreiben muss. Nach derzeitigem Stand müssen Fahrverbote für...
von HAUPTREDAKTION | 16. August 2019 | Aus NRW, Gesellschaftliches
Um exakt 10 Uhr werden am Donnerstag, 5. September, in Mönchengladbach, im Kreis Viersen und in anderen Kommunen wieder die Sirenen heulen und die Warn-App NINA Push-Nachrichten an zehntausende Smartphones senden.Doch kein Grund zur Sorge: Hintergrund ist der zweite...
von Bernhard Wilms | 06. August 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Bekanntlich hatten im Frühjahr 2018 über 2.200 Bürger beantragt, zu den neuen Rolltonnen mit Fassungsvermögen von 60, 120 und 240 Litern eine weitere mit einem Volumen von 35 Litern zur Verfügung gestellt zu bekommen. Diese „Petition“ landete am 09.05.2018 im...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, CDU, FDP, Kommunalwahl 2020, SPD, Verfassungsrecht
Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im September 2020 weitreichende Änderungen verabschiedet.Danach soll es kein Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten der OB-, Landrats- und Bürgermeisterwahl mehr...
von Bernhard Wilms | 10. Juli 2019 | Aus NRW, Verfassungsrecht
Auf Grundlage der Meldungen beim Mönchengladbacher Einwohnermeldeamt lebten Ende 2018 in Mönchengladbach ca. 270.500 Menschen.Laut den Ermittlungen im Rahmen von ZENSUS 2011 waren dies jedoch nur ca. 262.000 Einwohner.Darüber, welche Quellen maßgeblich sind für die...
von Bernhard Wilms | 21. April 2019 | ADFC, Aus NRW, Mobilität, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach
Es war ein geschickt gewählter Titel, den sich der Mönchengladbacher ADFC ausgedachte hatte, um möglichst viele Interessierte zu animieren, ins TIG zu kommen. Auch der Termin 09.04.2019, kurz nach der Veröffentlichung der Ergebnisse des bundesweiten...