Causa SVEN • Teil XXI: Nicole Finger (FDP) mit erster Stellungnahme zum TOP „Rechtsgutachten Haftung SVEN“ im Rat am 19. Mai

von HAUPTREDAKTION | 05. Mai 2021 | FDP, NEW AG, Rechtliches, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat

Vorlesen Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN vorliegt, hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie...

Siebte Gesamtschule: DIE LINKE schlägt als Änderungen zum „Ampel-Antrag“ vor

von Hauptredaktion [pm] | 02. Mai 2021 | DIE LINKE, Gesamtschulen, Hauptschulen, Schulausschuss

Vorlesen Mit großer Irritation reagiert DIE LINKE. Mönchengladbach auf den von der Ampelkooperation vorgelegten Antrag zum Schulentwicklungsplan. (c) BZMG „Allein der Euphemismus ‚Entwicklungsplan‘ suggeriert einen Fortschritt,  der sich bei näherer Betrachtung des...

Rathaus-Neubau • Teil X: LINKE fordert Klarheit zu ggf. aufzulassenden Objekten mit Verwaltungs­arbeits­plätzen • CDU, SPD, B90/Die Grünen und FDP lehnen Antrag im Stadtrat ab • Weiterhin Unklarheiten zu „Rathaus-Varianten“

von Bernhard Wilms | 27. März 2021 | Betriebsausschuss, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydt, Stadtrat

Vorlesen In Sachen „Rathaus-Neubau“ in Rheydt operieren Verwaltung und Fraktionen in den Ausschüssen und im Rat seit Neuerem verstärkt mit so genannten Tischvorlagen. Eine der jüngsten Tischvorlagen für den Stadtrat am 25.03.2021 stammte aus der Feder der Fraktion DIE...

Gemeinsame Erklärung der Vorstandssprecher:innen von Kreisverband und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mönchengladbach zum Austritt von Nasser Zeaiter aus der grünen Ratsfraktion

von Hauptredaktion [pm] | 17. März 2021 | B90/Die Grünen, Stadtrat

„Seit einigen Monaten kursieren Bilder, Feststellungen und Behauptungen über Kontakte von Nasser Zeaiter zur Amal und zur Hisbollah-Bewegung.Wir von Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach haben in dieser Zeit gemeinsam mit ihm, dem Landes- und Fraktionsvorstand...

Nahmobilität • Teil XII: Ampel will ‚Blaue Route‘ „optimieren“ lassen • Nicht nur Hauptstraße als Fahrradstraße „abenteuerlich“?

von Bernhard Wilms | 06. März 2021 | "Ampel", ADFC, DIE LINKE, Fahrradverkehr, NORD, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPECIAL: "Blaue Route", SÜD, Umweltausschuss

(c) BZMG Es sei wohl einzigartig in Deutschland, dass eine Fahrradstraße durch eine Fußgängerzone geführt werden soll, konstatierte Sabine Cremers (DIE LINKE) in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität am 04.03.2021. In der Tat bestätigen BZMG-Recherchen...

Zuwendungsbescheid über 4,2 Mio. EURO für Brücken-Neubau Bettrather Straße eingetroffen • Durchgehende 4- Spurigkeit der Hermann-Pique-Anlage rückt näher

von Bernhard Wilms | 20. Februar 2021 | Hauptsausschuss, Initiative "Brücke Bettrather Straße", MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat

Die Stadt Mönchengladbach hat vom Bundesamt für Güterverkehr den Zuwendungsbescheid für den Neubau der Brücke Bettrather Straße erhalten. Bewilligt wird eine 100%-Förderung in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro, um eine neue Fuß- und Radwegebrücke über die...

Nahmobilität • Teil XI: Verstößt „Blaue Route“ gegen Straßenverkehrsordnung? • AiB fordert Nachweis über „zwingende Erforderlichkeit“ nach StVO • Ampel will „Optimierung“

von Bernhard Wilms | 16. Februar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Rheydt, SPECIAL: "Blaue Route", SPECIAL: AGFS-Mitgliedschaft, SÜD, Umweltausschuss

Vorlesen Als große Mönchengladbacher Errungenschaft feierte Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU), sekundiert von der GroKo aus CDU und SPD und dem seinerzeitigen Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Deklaration der Brucknerallee/Richard-Wagner-Straße im...

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...

Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat

Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschuss­vorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...

LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...