von HAUPTREDAKTION | 31. Juli 2019 | Aus Beteiligungen, B90/Die Grünen, Bildung | Beruf, Soziales, Verwaltung in MG
Aus dem Hause des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt es seit Beginn dieses Jahres eine neue Initiative für Langzeitarbeitslose. Minister Hubertus Heil (SPD) hatte zum 1. Januar 2019 unter dem Titel „Mit Arbeit“ ein Gesamtkonzept zum Abbau von...
von Bernhard Wilms | 30. Juli 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR
Durch die Umstellung des Abfallentsorgungssystems steigt der Verwaltungsaufwand bei Vermietern und Hausverwaltungen und bei der mags AöR geradezu explosionsartig, stellt die Interessengeleinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) in einer gestrigen...
von HAUPTREDAKTION | 25. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven
Vorlesen Zur Aufklärung der undurchsichtigen Vorgänge im Zusammenhang mit dem 2,5 Millionen Euro teuren, widerrechtlichen Engagement der NEW bei der Share2Drive GmbH haben die Oppositionsfraktionen im Rat beim Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Akteneinsicht...
von Bernhard Wilms | 18. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Verwaltungsrecht
Vorlesen (c) BZMG Als Antwort auf die Forderung von FDP, Grünen und Linken, den zweiten Aufsichtsposten bei der NEW AG schnellstmöglich zu besetzen, um auf dieser Ebene das „Vier-Augen-Prinzip“ wieder möglich zu machen, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW...
von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen (c) BZMG Noch immer prankt das Logo der NEW AG als „Network-Partner“ auf der Homepage der share2drive GmbH aus Aachen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, gebe es nicht bei der Beteiligung der NEW an diesem Unternehmen erhebliche Rechtsverstöße,...
von Bernhard Wilms | 28. Juni 2019 | mags AöR, Verwaltungsrecht
Vorlesen Als im vorigen Jahr der Verwaltungsvorstand der mags AöR die Abfallsatzung und die Abfallgebührensatzung für 2019 beschlossen, wollten viele Mönchengladbacher gegen diese Satzungen gerichtlich vorgehen. Dazu gab es aber seinerzeit keine gesetzliche Grundlage....
von Bernhard Wilms | 20. Juni 2019 | Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen Zu diesem Ergebnis kommt die Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) nach der Auswertung einer Umfrage, die am 15. Juni 2019 endete. Bei der Anfang Mai 2019 begonnenen, anonymen, nicht repräsentativen Umfrage war die IGGMG u.a. der Frage...
von Bernhard Wilms | 10. September 2018 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Manchmal kann es ganz zweckmäßig sein, ein paar Tage ins Land ziehen zu lassen, bevor über eine Veranstaltung berichtet und dazu kommentiert wird. Besonders, wenn es um eine Sonder-Ratssitzung geht, die zunächst nur einen Tagesordnungspunkt (TOP) haben...
von Bernhard Wilms | 28. August 2018 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten. Aus Sicht...
von Bernhard Wilms | 23. August 2018 | Beschwerdeausschuss, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat
Vorlesen Wenn am kommenden Mittwoch (29.08.2018) um 17:00 Uhr der Rat zu einer Sondersitzung zusammentritt, könnten die Plätze auf der Zuschauertribüne erneut nicht reichen. Dann nämlich soll der Rat die Satzungsänderung für die Einführung einer „gesonderten...
