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„TOUR D’HORIZON“ • Teil 17: Stadtrat-Konstituierung Mönchengladbach • Schwerpunkt: Der Rat und seine Gremien

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 17: Stadtrat-Konstituierung Mönchengladbach • Schwerpunkt: Der Rat und seine Gremien

Interreligiöse Wünsche und Mahnungen Es ist schon (fast) Tradition, dass vor ersten Ratssitzung in Mönchen­gladbacher nach einer Kommunal­wahl die unterschiedlichen Religions­vereinigungen in der Stadt, den Ratsmitgliedern ihre guten Wünsche für die kommenden 5 Jahre...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 13: Listenbildung zur Besetzung von Ausschuss- und Aufsichtsratsposten • Verwaltungs­gerichtsbarkeit legt strenge Maßstäbe für „Zählgemein­schaften“ fest • Diskussionen im Rat nicht ausgeschlossen

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 13: Listenbildung zur Besetzung von Ausschuss- und Aufsichtsratsposten • Verwaltungs­gerichtsbarkeit legt strenge Maßstäbe für „Zählgemein­schaften“ fest • Diskussionen im Rat nicht ausgeschlossen

Auch wenn die Tagesordnung für die Konstituierende Ratssitzung noch nicht feststeht, dürfte es für den Kern, nämlich die Schaffung der Grundlagen für die Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse schon einige Vorarbeiten gegeben haben. Zur Konstituierenden Sitzung...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 8: Über Gewinne und Verluste der bisherigen und zukünftigen Ratsmitglieder

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 8: Über Gewinne und Verluste der bisherigen und zukünftigen Ratsmitglieder

Von den nunmehr 70 Ratsmitgliedern waren die meisten schon in der Ratsperiode 2020-2025 in der Verantwortung. Zugegeben, manche Wählerinnen und Wähler haben „aus Tradition“ die Partei gewählt, die sie immer schon gewählt haben, andere haben sich „aus Protest“ einer...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 7: Über die Legitimation von Ratsmitgliedern und Parteien • Alles nur Theorie?

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 7: Über die Legitimation von Ratsmitgliedern und Parteien • Alles nur Theorie?

Vorlesen Manchmal sind Kommunalwahlen wie ein Blick durchs Schlüsselloch: Man sieht einen Sieger, aber dahinter bleibt vieles im Dunkeln. Die Parteien & die politische Willensbildung Das Grundgesetz sagt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des...
Kommunalwahl 2025: Paneuropäische Partei VOLT und drei weitere „kleine“ Parteien klagen gegen NRW-Kommunal­wahlgesetz • Auswirkungen auf Kommunal­wahl im September 2025?

Kommunalwahl 2025: Paneuropäische Partei VOLT und drei weitere „kleine“ Parteien klagen gegen NRW-Kommunal­wahlgesetz • Auswirkungen auf Kommunal­wahl im September 2025?

Am 5. Juli 2024 hatte der NRW-Landtag das Kommunalwahlgesetz geändert und dabei das Verfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung in den Räten vom bislang angewandten Standard-Rundungsverfahren nach „Sainte-Laguë“ auf ein so genanntes „Quotenverfahren“ umgestellt. Nach...
Kommunalwahl 2025: Mönchenglad­bacher FDP lässt Ampel platzen • Grüne wollen mit SPD weiter machen • Angst vorm Scheitern grüner „Lieblings­projekte“? • Erster „Prüfstein“: Ur-Wahl des Seniorenrats

Kommunalwahl 2025: Mönchenglad­bacher FDP lässt Ampel platzen • Grüne wollen mit SPD weiter machen • Angst vorm Scheitern grüner „Lieblings­projekte“? • Erster „Prüfstein“: Ur-Wahl des Seniorenrats

Vorlesen Planmäßig stehen im kommenden Jahr Bundestags- und in NRW Kommunalwahlen an. „Wahl-ökonomisch“ hätten diese an einem Termin im September stattfinden können. Schon schnell wurde klar, dass das nicht geschehen werde, weil es keine Terminabstimmung zwischen...
Kommunalwahl 2025: Ampel-Kooperationsausschuss tagt am 31.10.2024 • Machen FDP und Grüne den Weg frei für eine erneute GroKo?

Kommunalwahl 2025: Ampel-Kooperationsausschuss tagt am 31.10.2024 • Machen FDP und Grüne den Weg frei für eine erneute GroKo?

Vorlesen Auch wenn es sich vordergründig „nur“ um die Frage geht, wer ständiger Vertreter des Hauptverwaltungs­beamten werden sollte, scheinen die wirklichen Gründe für eine sich ankündigende „Dunkelschaltung“ der Mönchengladbacher Ampel wesentlich tiefer zu liegen....