Kommunalwahl 2025: Mönchenglad­bacher FDP lässt Ampel platzen • Grüne wollen mit SPD weiter machen • Angst vorm Scheitern grüner „Lieblings­projekte“? • Erster „Prüfstein“: Ur-Wahl des Seniorenrats

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 08. November 2024 | "Ampel", CDU, FDP, Kommunalwahl 2025, Stadtrat, Verwaltung in MG

Planmäßig stehen im kommenden Jahr Bundestags- und in NRW Kommunalwahlen an. „Wahl-ökonomisch“ hätten diese an einem Termin im September stattfinden können. Schon schnell wurde klar, dass das nicht geschehen werde, weil es keine Terminabstimmung zwischen Bunde und dem...

Kommunalwahl 2025: Ampel-Kooperationsausschuss tagt am 31.10.2024 • Machen FDP und Grüne den Weg frei für eine erneute GroKo?

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 26. Oktober 2024 | "Ampel", B90/Die Grünen, FDP, GroKo, Kommunalwahl 2025, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG

Auch wenn es sich vordergründig „nur“ um die Frage geht, wer ständiger Vertreter des Hauptverwaltungs­beamten werden sollte, scheinen die wirklichen Gründe für eine sich ankündigende „Dunkelschaltung“ der Mönchengladbacher Ampel wesentlich tiefer zu liegen. Nämlich...

Bezahlkarte bald auch für Mönchengladbacher Kommunalpolitiker?

von Glossi | 19. März 2024 | DIE FRAKTION, DIE PARTEI, Glossen, Stadtrat

In einer überraschenden Selbsterkenntnis haben die Politiker*innen von Die PARTEI im Rat der Stadt Mönchengladbach eine ungewöhnliche Forderung aufgestellt: Sie verlangen, dass ihre Aufwandentschädigungen nicht mehr in bar ausgezahlt werden, sondern stattdessen per...

Wann steigen auch in Mönchengladbach die Anwohner­parkgebühren? • Verkehrsclub Deutschland (VCD) stellt Grundlagen für „Straßenraumnutzungs­gerechtigkeit“ vor • Sollen Halter von Kleinfahrzeugen die gleichen Gebühren zahlen wie die von SUVs und Pickups?

von Bernhard Wilms | 05. August 2023 | "Ampel", Finanzen und Haushalte, MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtrat

Anwohnerparken, Regelungen dazu und die Kosten haben sich in Mönchengladbach zu einem Reizthema in Bevölkerung und Politik entwickelt. Pro und Contra werden seit Jahren in politischen Gremien und den so genannten „sozialen“ Netzwerken teilweise sehr heftig kontrovers...

Stellen- und Personalplanung nur „durchlaufende Posten“? • Womit können Verwaltung und Politik Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (noch) motivieren?

von Bernhard Wilms | 11. Dezember 2022 | "Personalausschuss", Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Politik & Parteien, Stadtrat, Verwaltung in MG

Unstrittig ist, dass ohne qualifizierte und motivierte städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Gemeinwesen wie die Stadt Mönchengladbach nicht funktionieren kann. Umso verwunderlicher ist, dass sich Kommunalpolitiker und Verwaltungsspitze bei der Übertragung...

Im Gespräch mit Achim Wyen: Neuer FDP-Fraktions­vorsitzender im Mönchen­gladbacher Stadtrat mit bemerkens­werten Positionierungen

von Bernhard Wilms | 07. August 2022 | "Ampel", FDP, Stadtrat

Achim Wyen ist kein „neuer Besen“, sondern jemand, der „auch gut in die Ecken kommt“ (Zitat) und vor kurzem von der Ratsfraktion der Liberalen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das bestätigte sich im BZMG-Vis-a-vis-Interview, bei dem er zu vielen aktuellen...

Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 28. März 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, Hauptschulen, Stadtrat

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

von Bernhard Wilms | 17. Februar 2022 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Initiativen | Vereine, Stadtrat

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...

Verwaltung bringt neue städtische Gesamtstrategie in den Rat ein • Wie stellt sich die Stadtverwaltung die Herausforderungen der Zukunft vor? • Wie soll aus „mg+ – Wachsende Stadt“ „Eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“ werden?

von Bernhard Wilms | 09. Oktober 2021 | Stadtentwicklung, Stadtrat, Verwaltung in MG

Seit dem Sommer arbeitet der Verwaltungsvorstand gemeinsam an einer städtischen Gesamtstrategie, die Auswirkungen von globalen Trends wie Klimawandel und Digitalisierung sowie lokale Herausforderungen wie die Entwicklung der sozialen Strukturen, Bildung, und Umwelt...

Stadtrat beschließt Planungen zum ZOB umzusetzen • Unklarheiten zu den „19 Häusern“ • „Angedachter Zeitplan“ für Gesamtprojekt mit kritischem Termin

von Bernhard Wilms | 30. Juli 2021 | ÖPNV, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat

Vorlesen „Eine zeitliche Abschätzung fällt schwer“, antwortete Baudezernent Dr. Gregor Bonin in der Ratssitzung am 30.06.2021 auf die Frage des Sprechers von B90/Die Grünen, Dr. Boris Wolkowski, nach einem Zeitplan für die weiteren Aktivitäten zum Europaplatz mit dem...