Seite wählen
Kommunalwahl 2025: Mönchenglad­bacher FDP lässt Ampel platzen • Grüne wollen mit SPD weiter machen • Angst vorm Scheitern grüner „Lieblings­projekte“? • Erster „Prüfstein“: Ur-Wahl des Seniorenrats

Kommunalwahl 2025: Mönchenglad­bacher FDP lässt Ampel platzen • Grüne wollen mit SPD weiter machen • Angst vorm Scheitern grüner „Lieblings­projekte“? • Erster „Prüfstein“: Ur-Wahl des Seniorenrats

Planmäßig stehen im kommenden Jahr Bundestags- und in NRW Kommunalwahlen an. „Wahl-ökonomisch“ hätten diese an einem Termin im September stattfinden können. Schon schnell wurde klar, dass das nicht geschehen werde, weil es keine Terminabstimmung zwischen Bunde und dem...
Kommunalwahl 2025: Ampel-Kooperationsausschuss tagt am 31.10.2024 • Machen FDP und Grüne den Weg frei für eine erneute GroKo?

Kommunalwahl 2025: Ampel-Kooperationsausschuss tagt am 31.10.2024 • Machen FDP und Grüne den Weg frei für eine erneute GroKo?

Auch wenn es sich vordergründig „nur“ um die Frage geht, wer ständiger Vertreter des Hauptverwaltungs­beamten werden sollte, scheinen die wirklichen Gründe für eine sich ankündigende „Dunkelschaltung“ der Mönchengladbacher Ampel wesentlich tiefer zu liegen. Nämlich...
Auch zweite Mönchengladbacher Ampel-Kooperation bald dunkel? • Grüne und FDP werfen SPD „Vertrags­bruch“ vor • Demokratische Entscheidungen vs. persön­liche Befindlichkeiten? • Kommunalwahlkampf 2025 hat begonnen!

Auch zweite Mönchengladbacher Ampel-Kooperation bald dunkel? • Grüne und FDP werfen SPD „Vertrags­bruch“ vor • Demokratische Entscheidungen vs. persön­liche Befindlichkeiten? • Kommunalwahlkampf 2025 hat begonnen!

(c) BZMG Im April 2013 wurde die 1. politische Ampel in Mönchengladbach dunkel. Sie scheiterte an der Frage des Neubaus der Zentralbibliothek, die sich eine Initiative mit dem vielsagenden Namen „Lobby für Utopia“ unter Federführung der Grünen und mit Beteiligung...
Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Vorlesen „Ich verpflichte mich dazu, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz und die Verfassung des Landes zu achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“ Mit dieser Formel werden alle Ratsmitglieder, sachkundige...
Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
Rathaus-Neubau • Teil IX: Erhebliches Durcheinander bei den Mengengerüsten • Muss STRABAG mit einem „Update“ beauftragt werden?

Rathaus-Neubau • Teil IX: Erhebliches Durcheinander bei den Mengengerüsten • Muss STRABAG mit einem „Update“ beauftragt werden?

Vorlesen Gerne würde die Verwaltung die Planungen zum Rathaus-Neubau in Rheydt möglichst „geräuschlos“ über die Bühne bringen und sofort die Detailplanungen der HOAI-Leistungsphase (LPH) 3 beauftragen, ohne dass die Politik mögliche Varianten vorgestellt bekommen und...
Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
Nach der Kommunalwahl 2020 • Teil VI: Überraschung am Donnerstag (08.10.2020) und die Folgen • SPD mit Kurs auf eine „Ampel“-Kooperation?

Nach der Kommunalwahl 2020 • Teil VI: Überraschung am Donnerstag (08.10.2020) und die Folgen • SPD mit Kurs auf eine „Ampel“-Kooperation?

(c) BZMG Bei der Verabschiedung der ausscheidenden Mönchengladbacher Kommunalpolitiker saßen sie beobachtend in der vorletzten Reihe im Kaisersaal von Haus Erholung, die Akteure von CDU und SPD, die in den vergangenen sechs Jahren versucht haben, die Stadt vornehmlich...