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Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

von | 03. April 2020 | EU, Finanzen und Haushalte, Gebühren | Steuern, NEW AG, NEW mobil & aktiv GmbH, Steuerrecht

Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

von | 02. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen und Haushalte, Gebühren | Steuern, Verwaltung in MG

Vorlesen Dass der Corona-Virus auch den städtischen Haushalt „infizieren“ wird, liegt auf der Hand. Verringertes Gewerbesteueraufkommen und zusätzliche Sozialausgaben wird der sowieso „auf Kante genähte“ Mönchengladbacher Haushalt nicht verkraften können.Das kann...
Einsatz des mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) des Kreises Viersen in der Osterzeit • Sondertermin am Karsamstag in Nettetal

Einsatz des mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) des Kreises Viersen in der Osterzeit • Sondertermin am Karsamstag in Nettetal

von | 01. April 2020 | !KeinFeed!, CORONA-Krise, Gesundheitliches, Kreis Viersen

(c) BZMG Seit Mitte März, können sich Bürgerinnen und Bürger des Kreises Viersen in einem mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) testen lassen. Die Untersuchungen finden an den fünf Wochentagen täglich zwischen 13 bis 16 Uhr statt. In einem rollierenden System wird...
Kommunalwahlkampf in „Quarantäne“! • Corona-Krise wirft Planungen der Parteien über den Haufen • Wird Kommunalwahl in NRW verschoben? • Oder: Nur noch Briefwahl?

Kommunalwahlkampf in „Quarantäne“! • Corona-Krise wirft Planungen der Parteien über den Haufen • Wird Kommunalwahl in NRW verschoben? • Oder: Nur noch Briefwahl?

von | 01. April 2020 | CORONA-Krise, Kommunalwahl 2020

Zu „normalen“ Zeiten würden die Parteien, die ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September ins Rennen schicken wollen, mitten in ihren Wahlvorbereitungen stecken, einige davon sich vielleicht schon in der Endphase befinden. Alle Direktkandidaten und...
Grüne gehen mit verjüngter Spitze in den Kommunalwahlkampf • Lena Zingsheim mit ca. 97% auf Listenplatz 1 gewählt • Motto: „Eine Stadt für alle“

Grüne gehen mit verjüngter Spitze in den Kommunalwahlkampf • Lena Zingsheim mit ca. 97% auf Listenplatz 1 gewählt • Motto: „Eine Stadt für alle“

von | 12. März 2020 | B90/Die Grünen, Kandidaten B90/Die Grünen, Stadtrat

Annähernd 50 Mitglieder Mönchengladbacher Bündnisgrünen trafen sich am 07.03.2020 in den Räumen der AWO, u.a. um ihre Kandidaten für die 33 Kommunalwahlbezirke zu bestimmen. Die Reserveliste für den Rat umfasst 40 Plätze, was auf ein großen Potenzial von politisch...