von Bernhard Wilms | 22. Juli 2018 | Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Entsorgung, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen So wie bei den Bürgeranträgen zu den Restmülltonnen. Rechtsgrundlage Nach § 24 der Gemeindeordnung NRW hat „Jeder … das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2018 | B90/Die Grünen, CDU, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Bezirksregierung hat in einem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen die Rechtmäßigkeit der neuen Abfallsatzung inhaltlich bestätigt und sieht keinen „Raum für kommunalaufsichtliches Einschreiten“. Dazu erklärte Hajo Siemes, der die Grünen im Aufsichtsrat der...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2018 | CDU, FDP, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis. „Es ist ja schön, dass CDU und SPD offensichtlich die anhaltenden Bürgerproteste zum Anlass nehmen, ihre...
von Bernhard Wilms | 14. Juni 2018 | GEM mbH, mags AöR, Presserecht, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen (c) BZMG (c) BZMG Bekanntlich kann die GEM das über eine halbe Mio. EURO teure „Identsystem“ mit denen 2015 die Gebührenzahler belastet worden waren, nicht nutzen. Darüber hatten wir ausführlich berichtet, was wohl keinen Anklang fand. So erreichte uns nun...
von Bernhard Wilms | 07. Juni 2018 | CDU, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Unausgereift, wie das gesamte „neue Abfallkonzept“ mit Mindestvolumen von 20 bzw. 15 Liter pro Person und Woche sind die Argumentationsversuche der mags, die Bürgern zugemutet werden, wenn sie sich erbost über das geplante gebührenrelevante...
von Bernhard Wilms | 03. Juni 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Verbrennungskosten für den Restmüll zu senken. Geradezu jubelnd verkündeten...
von Bernhard Wilms | 31. Mai 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD
Vorlesen Mit diesem „Versprechen“ begann der SPD-Fraktionsvorsitzende am 04.05.2018, also 14 Tage vor der Sitzung des mags-Verwaltungsrates, einen Thread auf seiner facebook-Seite und stieß die von ihm sicherlich erwartete Kommentierungsflut an, auf die er sich in er...
von HAUPTREDAKTION | 25. Mai 2018 | CDU, Entsorgung, GEM mbH, Hauptsausschuss, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht? Wir sind eine 4 köpfige Familie (2 Erwachsene, 2 Kinder 9 und 11 Jahre) und nutzen z.Zt. eine 25l Mülltonne, die wir i.d.R. nur zur Hälfte...
von Bernhard Wilms | 22. Mai 2018 | Beschwerdeausschuss, DIE LINKE, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen Spätestens als bekannt wurde, dass die ersten hundert Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab 2019 den Oberbürgermeister erreicht hatten, dürfte CDU, SPD und mags klar geworden sein, dass sie die Bürgerproteste unterschätzt hatten. Dagegen konnten auch aufwändige...
von Bernhard Wilms | 16. Mai 2018 | B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, CDU, mags AöR, SPD
Vorlesen Mit einem war Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) sicherlich zufrieden, nämlich mit seiner Wahl des Rheydter Ratssaals als Veranstaltungsort des Beschwerdeausschusses am letzten Mittwoch (09.05.2018). Die Zuschauertribüne war bis auf den...
