Abfallgebühren 2020 • Teil I: Keine nennenswerten Veränderung für 2020 • Kostenreduzierung um 2,8 Mio. EURO aus fragwürdiger „Rücklage“ • Nur ein wahltaktischer Trick?

von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD

Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...

SPD-Neujahrempfang in der Schaffrath-Küche mit einer „staatstragenden“ Rede des OB-Kandidaten Felix Heinrichs und vielen offenen Fragen

von Bernhard Wilms | 18. Januar 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD

Vorlesen (c) BZMG Für viele der etwa 200 eng gedrängt stehenden Besucher des SPD-Neujahrsempfangs 2020, zu dem der Kandidat für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten, Felix Heinrichs, eingeladen und den Geschäftsführer Hans Smolenaers professionell organisiert hatte,...

Hans-Willi Körfges: „Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren … nicht zerschlagen – Beratung für Arbeitslose in Mönchengladbach muss weiter finanziert werden!“ • Wo bleibt die Unterstützung der SPD „vor Ort“ gegen die „Zerschlagung“ des aktuellen Standortes in Mönchengladbach?

von Bernhard Wilms | 17. Januar 2020 | Arbeitslosenzentrum, Aus NRW, SPD

Vorlesen Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu...

MdL Andreas Terhaag (FDP) schlüpft beim Berufskolleg Hephata für 90 Minuten in die Rolle eines Politik-Lehrers • Kolleg-Leiter Karsten Bron gibt Einblicke in die Arbeit dieser Privatschule • Zwei Audio-Interviews mit interessanten Details

von Bernhard Wilms | 15. Januar 2020 | Berufskollegs, FDP, Natur & Umwelt, Soziales

Vorlesen Wenn Landtagsabgeordnete oder andere Politiker Schulen und andere Bildungseinrichtungen besuchen, dann meist passiv als Zuhörer und „Informationskonsumenten“ und „Promiente“ anlässlich von Empfängen und Offenen Türen. Der Mönchengladbacher...

Nach Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofs: Auch in Mönchengladbach müssen Wahlbezirke neu eingeteilt werden • Verwaltung will Vorschlag bis Ende Januar erarbeiten

von Bernhard Wilms | 13. Januar 2020 | Aus NRW, Kommunalwahl 2020

Wie die Pressestelle der Stadt Möchengladbach heute bestätigt, hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW vom 20. Dezember zur Kommunalwahl hat weitreichende Folgen für die Kommunalwahlen am 13. September auch in Mönchengladbach. Wie in zahlreichen anderen...

Verfassungsgerichtsurteil zum Kommunalwahlgesetz kann Auswirkungen auf die Zuschnitte der Wahlbezirke haben • Festgestellte Einwohnerzahl (244.445) müsste zur Reduzierung der Wahlbezirke führen

von Bernhard Wilms | 11. Januar 2020 | Aus NRW, Kommunalwahl 2020, Wahlrecht

Vorlesen Als sich der „Wahlausschuss Kommunalwahl 2020“ am 24.07.2019 mit der Einteilung der Wahlbezirke in Mönchengladbach befasste, schien die Welt noch in Ordnung zu sein. (c) BZMG Die Anzahl der Wahlbezirke blieb mit 33 unverändert, die Grenzen schienen nicht...

Stadtverwaltung versendet Jahresbescheide für die Grundsteuern • Keine Veränderung gegenüber 2019 • Erhöhungen in den Folgejahren nicht ausgeschlossen

von Bernhard Wilms | 08. Januar 2020 | Finanzen und Haushalte, Steuern | Abgaben

Die Haus- und Grundstückseigentümer in Mönchengladbach erhalten in den nächsten Tagen die Grundsteuerbescheide für das Jahr 2020. Die Hebesätze zur Berechnung der Grundsteuer bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Seit 2016 beträgt der Hebesatz für die Grundsteuer...

S28 • Teil IX: „Wir sind fest entschlossen, die S28-Pläne auf die Schiene zu bringen“ • Landrat Dr. Coenen stellte Regiobahn-Pläne der Gesellschafterversammlung vor • Dr. Schlegelmilch (CDU) ebenfalls Befürworter?

von Bernhard Wilms | 05. Januar 2020 | CDU, Kaarst, Kreis Viersen, Neuwerk, REIHE: S28, Rhein-Kreis Neuss, Schienenverkehr

Vorlesen Auf Einladung von Heiner Cöllen (CDU), Aufsichts­rats­vor­sitzender der Regiobahn GmbH, hat Landrat Dr. Andreas Coenen an der jüngsten Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung der Regiobahn teilgenommen. Der Kreis Viersener Landrat...

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Müssen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten ihre „Strategie“ ändern?

von Bernhard Wilms | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, CDU, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Vorlesen (c) BZMG Kaum jemand aus den Mönchengladbacher Parteien, die am 13. September 2020 versuchen, „ihren“ Hauptverwaltungsbeamten durchzusetzen, hatte daran gezweifelt, dass die Wahlen der (neuen) Verwaltungslenker ohne Stichwahl ablaufen könnte. Solche gab es...

Causa Sven • Teil XII: Mönchengladbacher NEW-Aufsichtsratsmitglieder trotz der Affäre Sven wieder „entsandt“

von Bernhard Wilms | 15. Dezember 2019 | CDU, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Viesen

Vorlesen Der Aufsichtsrat der NEW AG besteht aus fünfzehn Mitgliedern:5 Arbeitnehmervertreter der NEW AG5 Vertreter der Innogy SE (Ehemals Teil der RWE AG, jetzt EON)1 Vertreter der Stadt Viersen (Hauptverwaltungsbeamtin)1 Vertreter des Kreises Heinsberg...