Anlässlich des 1. Mönchengladbacher Inklusionsforums am 10. Mai 2025 veröffentlichte und verteilte die BSK-Kontaktstelle Mönchengladbach eine Liste mit 45 so genannten „Protestpunkten“, die zuvor von Betroffenen und deren Mönchengladbacher Interessenvertretungen formuliert worden waren.

Diese „Mönchengladbacher Protestliste“ umfasste viele der Problemfelder rund um die Themen „Inklusion“ und „Barrierefreiheit“ und trug den Titel: „Wir protestieren für …“

https://bsk-mg.de/inklusionsforum-protestliste/

AfD, CDU, DIE LINKE und die FDP hatten (jeweils als Partei) keine Standpunkte übermittelt.

Mit Ausnahme des AfD-Kandidaten hatten alle anderen angesprochenen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten / Oberbürgermeisters ihre Haltung zu den einzelnen Protestpunkten beschrieben.

Die eingegangenen Standpunkt-Formulierungen lassen darauf schließen, dass man sich inhaltlich ausführlich mit den Protestpunkten befasst hatte.

Einzelne Antwortende versuchten, bei dieser Gelegenheit ihre eigenen Kommunalwahlprogramme zu „promoten“, was das BSK-Team vor die Aufgabe stellte, im Interesse einer übersichtlichen Vergleichbarkeit der jeweiligen Standpunkte „sinnerhaltende Kürzungen“ vornehmen zu müssen.

„Das war schon eine große Herausforderung, vor der wir uns gestellt sahen,“ erklärt Kontaktstellenleiter Albert Sturm, „vor allem, weil wir unter Beachtung unserer partei-politischen Neutralität manchmal keine einfachen Abwägungen vorzunehmen hatten“.

Werner Knor, Initiator des Inklusionsforums, ergänzt: „Viele der Textpassagen, die wir nicht unmittelbar veröffentlichen konnten, enthielten thematisch zutreffende Aussagen und Argumentationen, die für die Fortführung unseres ehrenamtlichen Engagements nach der Kommunalwahl sicherlich hilfreich sein könnten.“

Insgesamt sei man bei der Analyse positiv überrascht gewesen, wir breit die Zustimmung der Kandidaten und der Parteien zu vielen Protestpunkten war, aber auch, wie viele Übereinstimmungen es zu geben scheine, wie eine Kurzübersicht zeige.

Das gebe Hoffnung, dass sich nach der Kommunalwahl am 14. September zu den Themen Inklusion und Barrierefreiheit in Mönchengladbach vieles zum Besseren wenden würde.

Dies vor dem Hintergrund, dass „Standpunkt-Darstellungen“ und politische Aussagen über die Kommunalwahl hinaus noch Bedeutung haben und insbesondere die Parteien sich daran messen lassen müssen.

„Überraschend war, dass die OB-Kandidaten von SPD und B90/Die Grünen erklärten, dass ihre Standpunkte mit denen ihrer Parteien identisch seien, und daher ihre Parteien keine eigenen Standpunkte nennen würden“, sagt Knor.

Das sei umso bemerkenswerter, würden sich doch die OB-Kandidaten für einen Arbeitsplatz als Verwaltungschef bewerben, die Parteien hingegen für den Stadtrat als „Kontrollgremium“ für eben diesen Verwaltungschef (und dessen Verwaltung) zur Wahl stellen.

Das könnte zu einer „interessanten“ Konstellation führen, wenn ein Oberbürgermeister in der kommunalpolitischen Praxis durch diese „identischen“ Standpunkte seiner Partei vorgibt, welche Standpunkte diese einzunehmen hat, meint Knor.

Spannend werde es besonders dann, wenn es (sehr wahrscheinlich) zu einer Kooperation kommt und geäußerte Standpunkte der Kooperationspartner nicht deckungsgleich wären.

Die Ergebnisse der BSK-Aktion „Protestliste“ sind hier zu finden: „Mönchengladbacher Protestliste“ https://bsk-mg.de/protestliste-analysen/

Zu acht der 45 Protestpunkte wurden detaillierte Betrachtungen angestellt: „Ausgewählte Protestpunkte im Detail“ https://bsk-mg.de/kategorie/inklusion/moenchengladbacher-protestliste/ausgewaehlte-protestpunkte-details/

Neben der Analyse der Standpunkte hat man versucht darzustellen, in welchem Maße die Antwortenden tendenziell zu den Kernthemen „Inklusion“, „Teilhabe“ und „Barrierefreiheit“ in Mönchengladbach stehen würden.

Dazu heißt es auf der BSK-Homepage: „Sie [die quantitaive Analyse] ist rein mathematisch zu sehen, kann aber für die Wahlentscheidung am 14. September 2025 durchaus hilfreich sein.“ (Zitat Ende)