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„TOUR D’HORIZON“ • Teil 17: Stadtrat-Konstituierung Mönchengladbach • Schwerpunkt: Der Rat und seine Gremien

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 17: Stadtrat-Konstituierung Mönchengladbach • Schwerpunkt: Der Rat und seine Gremien

Interreligiöse Wünsche und Mahnungen Es ist schon (fast) Tradition, dass vor ersten Ratssitzung in Mönchen­gladbacher nach einer Kommunal­wahl die unterschiedlichen Religions­vereinigungen in der Stadt, den Ratsmitgliedern ihre guten Wünsche für die kommenden 5 Jahre...
Vorwurf der Grünen-Faktion gegen Radio 90.1 wegen „Eingriff in den Kommunalwahlkampf“ nicht haltbar • Landesmedienanstalt antwortet auf BZMG-Nachfrage

Vorwurf der Grünen-Faktion gegen Radio 90.1 wegen „Eingriff in den Kommunalwahlkampf“ nicht haltbar • Landesmedienanstalt antwortet auf BZMG-Nachfrage

In einer Pressemitteilung vom 09.09.2025 hatte die B90-Fraktionsspitze dem örtlichen Radiosender 90.1 vorgeworfen, durch einen Link auf seiner Homepage zur Umfrage eines CDU-Kandidaten die „Neutralitätspflicht“ verletzt zu haben und „überlegt“ die Landesmedienanstalt...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 15: Mitglieder­ver­sammlung der Grünen offenbart Diskrepanzen zwischen Fraktion und Partei • Wahlanalyse und Anträge verschoben

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 15: Mitglieder­ver­sammlung der Grünen offenbart Diskrepanzen zwischen Fraktion und Partei • Wahlanalyse und Anträge verschoben

Vorlesen Es war eine dieser denkwürdigen Mitgliederver­sammlungen der Bündnisgrünen, bei das Dilemma deutlich wurde, wie schwierig es für die Partei sein kann, wenn ein neuer und hochengagierter Parteivorstand auf gewiefte Fraktionspolitiker trifft. So geschehen bei...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 14: SPD ließ Mitglieder über Kooperationsvertrag entscheiden … CDU nicht • Politische Zufalls- oder Zwangsehe … auf Zeit?

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 14: SPD ließ Mitglieder über Kooperationsvertrag entscheiden … CDU nicht • Politische Zufalls- oder Zwangsehe … auf Zeit?

Die Mönchengladbacher SPD ließ ganz „basisdemokratisch“ die Mitglieder öffentlich über das statutenmäßige Delegiertenprinzip die Mitglieder darüber befinden, ob der Kooperationsvertrag mit der CDU geschlossen werden soll. Ganz anders die Mönchengladbacher CDU. Sie...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 13: Listenbildung zur Besetzung von Ausschuss- und Aufsichtsratsposten • Verwaltungs­gerichtsbarkeit legt strenge Maßstäbe für „Zählgemein­schaften“ fest • Diskussionen im Rat nicht ausgeschlossen

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 13: Listenbildung zur Besetzung von Ausschuss- und Aufsichtsratsposten • Verwaltungs­gerichtsbarkeit legt strenge Maßstäbe für „Zählgemein­schaften“ fest • Diskussionen im Rat nicht ausgeschlossen

Auch wenn die Tagesordnung für die Konstituierende Ratssitzung noch nicht feststeht, dürfte es für den Kern, nämlich die Schaffung der Grundlagen für die Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse schon einige Vorarbeiten gegeben haben. Zur Konstituierenden Sitzung...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 12: GroKo-Kooperationsvertrag 2025: Viel Prosa, wenig Konkretes und viel „wollen“, „prüfen“, „im Fokus“, „sollen“ und „Ziel­be­schrei­bungen“ • Parteitage von SPD und CDU zeitgleich

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 12: GroKo-Kooperationsvertrag 2025: Viel Prosa, wenig Konkretes und viel „wollen“, „prüfen“, „im Fokus“, „sollen“ und „Ziel­be­schrei­bungen“ • Parteitage von SPD und CDU zeitgleich

Zwei Tage vor der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates, nämlich am 3. November, soll der Kooperationsvertrag zwischen CDU und SPD von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet werden. Auf 21 Seiten haben die beiden Parteien in 11 Kapiteln das...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 11: Ratsmit­glieder von FDP und VOLT wollen Fraktions­gemeinschaft bilden • Win-Win-Situation in mehrerlei Hinsicht

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 11: Ratsmit­glieder von FDP und VOLT wollen Fraktions­gemeinschaft bilden • Win-Win-Situation in mehrerlei Hinsicht

Dem Vernehmen nach sollen sich die FDP und VOLT auf eine Fraktionsgemeinschaft verständigt haben. Wie zu hören war, werden die neuen Partner in Kürze dazu Weiteres bekannt geben. Nach der Gemeindeordnung des Landes NRW können sich Ratsmitglieder zu einer Fraktion...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 10: Mönchengladbach Integrationsrat zukünftig „IntegrationsAUSSCHUSS“?

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 10: Mönchengladbach Integrationsrat zukünftig „IntegrationsAUSSCHUSS“?

In der Konstituierenden Sitzung des Mönchengladbacher Stadtrates am 5. November 2025 wird auch die Festlegung getroffen, welche Ausschüsse zukünftig Entscheidungen des Stadtrates vorberaten sollen und ggf. eigenständige Entscheidungen treffen können. Dies wird in der...