Seite wählen
Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

von | 28. August 2018 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten. Aus Sicht...
Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Abfallgebühren • Teil XIII: Bürgeranträge werden von mags beantwortet • Warum zieht sich der Oberbürgermeister erneut aus der Verantwortung?

von | 22. Juli 2018 | Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Entsorgung, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltung in MG

Vorlesen So wie bei den Bürgeranträgen zu den Restmülltonnen. Rechtsgrundlage Nach § 24 der Gemeindeordnung NRW hat „Jeder … das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat...
Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Abfallgebühren • Teil XII: Die Grünen bleiben in Sachen Müll am Ball • Innenmarkierung in Mülltonnen rechtmäßig?

von | 19. Juli 2018 | B90/Die Grünen, CDU, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht

Vorlesen Die Bezirksregierung hat in einem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen die Rechtmäßigkeit der neuen Abfallsatzung inhaltlich bestätigt und sieht keinen „Raum für kommunalaufsichtliches Einschreiten“. Dazu erklärte Hajo Siemes, der die Grünen im Aufsichtsrat der...
Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Anfallgebühren • Teil XI: „MAGS Verwaltungsratsbeschlüsse zum Müllgebührensystem unpraktikabel“ (FDP) …

von | 19. Juli 2018 | CDU, FDP, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht

Vorlesen Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der  MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis. „Es ist ja schön, dass CDU und SPD offensichtlich die anhaltenden Bürgerproteste zum Anlass nehmen, ihre...
Abfallgebühren • Teil IX: Neuester mags-Coup zum „Zwangs-Luft-Volumen“: 240 Liter-Tonne mit „Prägung“ bei 150 Liter anstatt 120 Liter + 60 Liter Tonne • Wann ziehen CDU und SPD die „Reißleine“?

Abfallgebühren • Teil IX: Neuester mags-Coup zum „Zwangs-Luft-Volumen“: 240 Liter-Tonne mit „Prägung“ bei 150 Liter anstatt 120 Liter + 60 Liter Tonne • Wann ziehen CDU und SPD die „Reißleine“?

von | 07. Juni 2018 | CDU, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht

Vorlesen Unausgereift, wie das gesamte „neue Abfallkonzept“ mit Mindestvolumen von 20 bzw. 15 Liter pro Person und Woche sind die Argumentationsversuche der mags, die Bürgern zugemutet werden, wenn sie sich erbost über das geplante gebührenrelevante...
Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Abfallgebühren • Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab …

von | 03. Juni 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht

Vorlesen Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Ver­bren­nungs­kosten für den Restmüll zu senken. Geradezu jubelnd verkündeten...