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ÖDP gründet Stadtverband in Mönchengladbach und will für den Stadtrat kandidieren • Franjo Schiller führt Liste zur Kommunalwahl an und kandidiert zum Oberbürger­meister

ÖDP gründet Stadtverband in Mönchengladbach und will für den Stadtrat kandidieren • Franjo Schiller führt Liste zur Kommunalwahl an und kandidiert zum Oberbürger­meister

Nach der Gründung der Kreisgruppe der ÖDP in Mönchengladbach wurde nun ein Stadtverband gegründet.Die Gründungsversammlung wählte Franjo Schiller zum neuen Stadtvorsitzenden.Dem Stadtvorstand gehören insgesamt 8 Mitglieder an: Franjo Schiller(Vorsitzender),...
Oberverwaltungsgericht setzt Pflicht zur häuslichen Quarantäne für Auslandsrückkehrer außer Vollzug • In weiteren Eilverfahren wird in Kürze entschieden

Oberverwaltungsgericht setzt Pflicht zur häuslichen Quarantäne für Auslandsrückkehrer außer Vollzug • In weiteren Eilverfahren wird in Kürze entschieden

Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag (05.06.2020) wesentliche Teile der nordrhein-westfälischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung)...
„Eurofighter und F/A-18-Kampf­flug­zeuge als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen verheerendes Signal gegen nukleare Abrüstung“ • Gülistan Yüksel und Dr. Günter Krings antworteten

„Eurofighter und F/A-18-Kampf­flug­zeuge als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen verheerendes Signal gegen nukleare Abrüstung“ • Gülistan Yüksel und Dr. Günter Krings antworteten

Am 05.05.2020 hatte sich die Regionalgruppe Mönchengladbach/Viersen der Ärzte und Ärztinnen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) in einem Schreiben an die hiesigen Bundestagsabgeordneten gegen die Ersatzbeschaffung von deutschen Kampfjets als künftige...
Einleitung eines Organstreitverfahrens hinsichtlich der Vorschriften für die Einreichung von Wahlvor­schlägen zur Kommunalwahl 2020 eingegangen

Einleitung eines Organstreitverfahrens hinsichtlich der Vorschriften für die Einreichung von Wahlvor­schlägen zur Kommunalwahl 2020 eingegangen

Der Bezirksverband Ruhr-Westfalen der Deutschen Kommunistischen Partei hat am 15. Mai 2020 beim Verfassungsgerichtshof ein Organstreitverfahren gegen den Landtag eingeleitet. Er begehrt die Feststellung, dass der Landtag ihn dadurch in seinem Recht auf...