Ein „Ratszug“ beginnt in aller Regel mit Sitzungen der Bezirksvertretungen, gefolgt von den Fachausschüssen und endet mit einer Ratssitzung.
Nach der vergangenen Ratssitzung am 11.03.2020 hätte der nächste Ratszug in der kommenden Woche am 24. März begonnen und mit der Ratssitzung am 29. April geendet.
Die Stadtverwaltung teilt nun mit, dass dieser Ratszug nicht stattfinden wird:
„Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat heute nach Beratung und rechtlicher Prüfung entschieden, dass alle geplanten Sitzungen des bevorstehenden Ratszuges einschließlich der Sitzungen der Bezirksvertretungen abgesagt sind.
Dieser Schritt erfolgt auf Basis der Erlasslage des Landes und der Verfügungslage der Stadt Mönchengladbach zur Eindämmung der Coronavirus-Infektionen.
Die für den Ratszug März/April in den Gremien vorgesehenen Tagesordnungspunkte werden zunächst in die Tagesordnungen der Gremiensitzungen im Ratszug Mai/Juni übernommen.“ (Zitat Ende)
Bis auf Sitzungen von Aufsichtsgremien städtischer Unternehmen sind alle Termine aus dem Sitzungskalender des Ratsinformationssystems gelöscht.
Wie es danach weitergehen soll, steht noch nicht fest.
Die Planung für diesen Ratszug sehen die ersten Sitzungen der Bezirksvertretungen ab dem 12. Mai vor, dieser würde dementsprechend mit der Ratssitzung am 17. Juni enden.
Eine Entscheidung, ob die Gremiensitzungen im Ratszug Mai/Juni wirklich stattfinden können, wird aus heutiger Sicht voraussichtlich Ende April getroffen werden, teilt die Stadt mit.
FAlls auch der Ratszug Mail/Juni abgesagt werde müsste, würde sich ab dem 12. August der letzte Ratszug vor der Kommunalwahl am 13. September anschließen, der am 3. September mit der letzten Ratssitzung der laufenden Ratsperiode endet.
