von Bernhard Wilms | 16. Mai 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Bildung | Beruf, CORONA-Krise, Finanzen, Soziales, SPD, Verwaltung
Vorlesen (c) BZMG „Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm des Bundes für Schulen kann losgehen“, berichtet SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Bund und Länder haben vorgestern die dafür notwendige...
von HAUPTREDAKTION | 20. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen, Hauptsausschuss, Verwaltung
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden alle geplanten Sitzungen des letzten Ratszuges einschließlich der Sitzungen der Bezirksvertretungen abgesagt.Da es aber dringliche Entscheidungen gibt, die keinen Aufschub dulden, findet am Mittwoch, den 22.04.2020 im Haus Erholung...
von HAUPTREDAKTION | 20. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen, Gebühren | Steuern, Politik & Parteien, Stadtrat, Steuern | Abgaben, Verwaltung, Verwaltungsrecht
Im Rahmen seiner haushaltsrechtlichen Unterrichtungspflicht hat Mönchengladbachs Kämmerer Michael Heck heute (Montag, 20. April) den Stadtrat schriftlich über die Auswirkungen der Corana-Pandemie auf den städtischen Haushalt informiert und einen Ausblick auf erwartete...
von Bernhard Wilms | 12. April 2020 | Aus NRW, CDU, FDP, Finanzen, REIHE: Der Hauptverwaltungsbeamte ..., Verwaltung
Vorlesen Es wurde und wird viel darüber sinniert, spekuliert und auch diskutiert, ob der Hauptverwaltungsbeamte, also der Chef einer Kommunalverwaltung das „verdient“, was er bekommt. (c) BZMG Das war eine der Fragen der Themenreihe „Der...
von Bernhard Wilms | 03. April 2020 | EU, Finanzen, Gebühren | Steuern, NEW AG, NEW mobil & aktiv GmbH, Steuerrecht
Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
von Bernhard Wilms | 02. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen, Gebühren | Steuern, Verwaltung
Vorlesen Dass der Corona-Virus auch den städtischen Haushalt „infizieren“ wird, liegt auf der Hand. Verringertes Gewerbesteueraufkommen und zusätzliche Sozialausgaben wird der sowieso „auf Kante genähte“ Mönchengladbacher Haushalt nicht verkraften können.Das kann...
von HAUPTREDAKTION | 01. April 2020 | B90/Die Grünen, CORONA-Krise, Finanzen, Steuern | Abgaben, Wirtschaft
Die Corona-Krise wird für Mönchengladbach und seine Menschen nachhaltige Folgen haben. Gerade auch wirtschaftlich, denn die Stadt wird erhebliche Einnahmeausfälle aus der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer zu verkraften haben. Insbesondere die Gewerbesteuer ist...
von HAUPTREDAKTION | 27. Februar 2020 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Finanzen, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...
von Bernhard Wilms | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat
Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...
von HAUPTREDAKTION | 03. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Finanzen, Neuwerk
Das Flugplatzgelände im Mönchengladbacher Norden wird gerne als Flughafen bezeichnet, ist jedoch lediglich ein Verkehrslandeplatz.Ein Flughafen ist ein „kontrollierter Flugplatz“ und unterliegt der Flugverkehrsaufsicht, ein Verkehrslandeplatz im Gegensatz...
