Samstag, der 6. Juni 2020

von HAUPTREDAKTION | 06. Juni 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, CORONA-Krise, Finanzen

So ein feiner Samstag.  Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben!  Kümmern wir uns heute mal um das neue Konjunkturpaket!  So, meine leidgeprüften Corona-Helden, wieder ist eine Woche rum, Zahlen soweit stabil und inzwischen scheint es...

105 Millionen Euro für digitalen Unterricht in NRW • Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen • Noch viele Fragen offen

von Bernhard Wilms | 16. Mai 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Bildung | Beruf, CORONA-Krise, Finanzen, Soziales, SPD, Verwaltung

Vorlesen (c) BZMG „Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm des Bundes für Schulen kann losgehen“, berichtet SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Bund und Länder haben vorgestern die dafür notwendige...

ÜBERMORGEN (22.04.2020) Sondersitzung des Mönchen­gladbacher Hauptausschusses wegen Dringlichkeits­entscheidungen

von HAUPTREDAKTION | 20. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen, Hauptsausschuss, Verwaltung

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden alle geplanten Sitzungen des letzten Ratszuges einschließlich der Sitzungen der Bezirksvertretungen abgesagt.Da es aber dringliche Entscheidungen gibt, die keinen Aufschub dulden, findet am Mittwoch, den 22.04.2020 im Haus Erholung...

Mönchengladbachs Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahrscheinlich • Kämmerer informiert Stadtrat über finanzielle Auswirkungen der Pandemie

von HAUPTREDAKTION | 20. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen, Gebühren | Steuern, Politik & Parteien, Stadtrat, Steuern | Abgaben, Verwaltung, Verwaltungsrecht

Im Rahmen seiner haushaltsrechtlichen Unterrichtungspflicht hat Mönchengladbachs Kämmerer Michael Heck heute (Montag, 20. April) den Stadtrat schriftlich über die Auswirkungen der Corana-Pandemie auf den städtischen Haushalt informiert und einen Ausblick auf erwartete...

Teil VI: Wahlbeamte in NRW-Kommunen können sich über bis zu 1.411 EURO Aufwandsent­schädigung freuen … pro Monat … und steuerfrei … aber wofür? • Auch Gehaltszulagen beschlossen

von Bernhard Wilms | 12. April 2020 | Aus NRW, CDU, FDP, Finanzen, REIHE: Der Hauptverwaltungsbeamte ..., Verwaltung

Vorlesen Es wurde und wird viel darüber sinniert, spekuliert und auch diskutiert, ob der Hauptverwaltungs­beamte, also der Chef einer Kommunalverwaltung das „verdient“, was er bekommt. (c) BZMG Das war eine der Fragen der Themenreihe „Der...

Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

von Bernhard Wilms | 03. April 2020 | EU, Finanzen, Gebühren | Steuern, NEW AG, NEW mobil & aktiv GmbH, Steuerrecht

Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...

Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

von Bernhard Wilms | 02. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen, Gebühren | Steuern, Verwaltung

Vorlesen Dass der Corona-Virus auch den städtischen Haushalt „infizieren“ wird, liegt auf der Hand. Verringertes Gewerbesteueraufkommen und zusätzliche Sozialausgaben wird der sowieso „auf Kante genähte“ Mönchengladbacher Haushalt nicht verkraften können.Das kann...

Grüne: „Corona-Krise als Chance nutzen“ • Bundes­regierung soll Altschulden­fonds für die notleidenden Kommunen umsetzen • Haushaltsausgleich 2020 und 2021 kaum zu halten

von HAUPTREDAKTION | 01. April 2020 | B90/Die Grünen, CORONA-Krise, Finanzen, Steuern | Abgaben, Wirtschaft

Die Corona-Krise wird für Mönchengladbach und seine Menschen nachhaltige Folgen haben. Gerade auch wirtschaftlich, denn die Stadt wird erhebliche Einnahmeausfälle aus der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer zu verkraften haben. Insbesondere die Gewerbesteuer ist...

Causa Sven • Teil XVII: FDP, Grüne und Linke wollen Prüfung persönlicher Haftung und stellen am 11. März im Stadtrat Antrag

von HAUPTREDAKTION | 27. Februar 2020 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Finanzen, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat

FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...

Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

von Bernhard Wilms | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat

Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...