von #MEINUNG von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Doppelhaushalt 2021/2022, FDP, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung
Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat
Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschussvorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen getroffen,...
von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Doppelhaushalt 2021/2022, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
von #MEINUNG von Bernhard Wilms | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Doppelhaushalt 2021/2022, Hauptsausschuss, Stadtrat
Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
von Bernhard Wilms | 02. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen, Verwaltung
Lange Zeit haben sich die Geschäftsführer und Vorstände von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mönchengladbach erfolgreich dagegen gewehrt, dass ihre Einkünfte aus diesen Tätigkeiten öffentlich bekannt gemacht werden. Mit dem so genannten „Transparenzgesetz“, das...
von Bernhard Wilms | 30. Januar 2021 | CDU, Doppelhaushalt 2021/2022, Finanzausschuss
Seit Jahren ist es obligatorisch, dass Ausschussvorsitzende Tage vor den Sitzungen gemeinsam mit den Sprechern der Mehrheitsfraktionen und der Spitze der Fachverwaltung den formalen Ablauf und der Tagesordnung erörtern. Dabei werden auch die Anträge genannt, die von...
von Bernhard Wilms | 28. Januar 2021 | Doppelhaushalt 2021/2022, Fahrradverkehr, REIHE: Bismarckstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege
Vorlesen Im gestrigen Zoom-Pressegespräch der „Ampel-Spitzen“ kam die Frage auf, warum in der Zusammenstellung der Vorstellungen der Ampel-Partner zum Haushalt 2021/2022 das Thema Radverkehr nicht vorkomme.Die Antwort war, dass es sich bei den Vorstellungen der...
von Bernhard Wilms | 19. Dezember 2020 | BUND, Doppelhaushalt 2021/2022, EWMG mbH, mags AöR, Natur & Umwelt, Stadtrat
Im Namen der Mitglieder reichte die Sprecherin des BUND Mönchengladbach e.V. und als Einwohnerin von Mönchengladbach, Sabine Rütten, fristwahrend sieben Einzel-Einwendungen gegen den Mönchengladbacher Haushaltsplanentwurf 2021/2022 ein, die den Ratsmitgliedern VOR der...
von Bernhard Wilms | 18. Dezember 2020 | ADFC, Barrierefreiheit, Die BürgerLobbyisten, Doppelhaushalt 2021/2022, EWMG mbH, Fahrradverkehr, Musikschule, Politik & Parteien, Stadtrat, Verwaltung
Vor vier Tagen lief die 14-Tage-Frist ab, innerhalb der die Mönchengladbacher Einwohnerinnen und Einwohner Einwendungen gegen den Haushalt 2021/2022 einreichen konnten. Zum vergangenen Haushalt 2019/2020 waren es 19 Einwendungen, die dem Stadtrat am 19.12.2018 zur...
von Hauptredaktion [pm] | 06. Dezember 2020 | Die BürgerLobbyisten, Doppelhaushalt 2021/2022
Über 130 Bürger-Fragen hatten – bis auf die CDU – alle vor der Wahl im Mönchengladbacher Rat vertretenen Parteien beantwortet. Diese Antworten wurden vor der Kommunalwahl veröffentlicht. (c) BZMG „Ab jetzt gehen wir daran, diese Antworten mit dem zu...
